Kommentar

Seit seiner Konstituierung ist das neue Studierendenparlament nun zwei Monate aktiv. Während so mancher Sitzung hatte man mehrere Fragezeichen über dem Kopf.

Es gibt da diese klischeebehaftete Beschwerde, die stets ausgepackt wird, wenn eine unbefriedigende Situation hereinbricht: Früher war alles besser! Zu Beginn der neuen Legislatur des Studierendenparlaments (StuPa) lag es einem auf der Zunge. Etwa 15 Parlamentarier zogen erstmalig ein und entsprechend zeigte sich ein Großteil von ihnen in den Sitzungen mit erwartbarer Zurückhaltung. Man hörte nur die drei bis vier bekannten Stimmen aus dem letzten Jahr. Auch nach der Eingewöhnungsphase von einigen Wochen lassen Stupisten wie Adrian Schulz, Steffi Wauschkuhn und Olaf Ehlers Wortbeiträge vermissen. Eigentlich so wie früher. Auch die Anwesenheit hat sich, wie aus Seminaren bekannt, schnell eingepegelt. Waren in der konstituierenden Sitzung noch 26 von 27 Mitgliedern im Plenum, schaffen es mittlerweile durchschnittlich nur noch 22 Stupisten dorthin. Die üblichen vier bis sechs Hüpfer fehlen jedes Mal. Eigentlich auch wie früher. Wie kommt dann nun dieser klischeebehaftete Eindruck zustande?
Den Ausflug ins Absurdisland stellte die Sitzung vom 06. Mai dar. Bei den Wahlen des Allgemeinen Studierendenausschusses lagen hierbei mehrere Male absichtlich ungültig gemachte Stimmzettel vor. Ein Schlag ins Gesicht für einen Bewerber, bei dem jede Stimme zählt. So rechnet sich eine ungültige Stimme oder Enthaltung bei Personalwahlen faktisch als Nein.
Weiter ging es dann mit einem Info-TOP zu den Finanzen der Studierendenschaft. Und: Eine Stupistin verließ schon die Sitzung – etwa 90 Minuten vor offiziellem Sitzungsende. Applaus dafür! Die folgende Debatte über die Umsatzsteuerproblematik der studentischen Selbstverwaltung erweckte dann den Eindruck, als wüssten nicht einmal eine Handvoll Parlamentarier, worum es überhaupt ginge. Scheinbar hatte sich keiner weiter über den wichtigsten Tagesordnungspunkt an diesem Abend belesen und hielt Schweigen für die beste Antwort. Anstatt nun für mehr Aufklärung zu sorgen, bemühte man sich den Punkt auf eine andere Sitzung zu verschieben und es folgte ein gegenseitiges Schuld-in-die-Schuhe-schieben: Hatten die einen nicht ordnungsgemäß über die Thematik informiert oder waren die anderen einfach zu faul, diese Informationen aus den monatlichen Berichten heraus zu lesen? Die Diskussion entwickelte sich zu einem Ping-Pong-Spiel zwischen den wenigen Redenden  und man fühlte sich bisweilen akustisch in den Kindergarten zurückversetzt. Irgendwie auch wie früher. Genau dies sind die Momente, in denen das StuPa seiner Außenwirkung Risse zufügt und es von Außenstehenden nicht mehr ernst genommen werden kann.
Etwas, das sich im Unterschied zu den vorherigen Legislaturen jedoch abzeichnet, ist die neue Sitzungsleitung. Während die alten Präsidien wesentlich geplanter und satzungsnah agierten, wirkt das neue Präsidium (wie der Rest des StuPas) noch etwas unstrukturiert. Dies bringt jedoch auch einen gewissen Vorteil mit sich, da das trockene Plenum dadurch frischer und dynamischer gestaltet wird und somit wieder mehr Studierende für die Hochschulpolitik begeistern könnte. Nach näherem Hinsehen kommt der Eindruck auf, dass die Diskussionen früher eigentlich nicht strukturierter, aber auf Seiten der Debattierenden wesentlich informierter abliefen. Als beispielsweise vor über einem Jahr grundlegende Änderungen in der Finanzordnung besprochen wurden, konnten sich die Stupisten kaum vor Wortbeiträgen retten. Es waren damals mehr als nur die üblichen vier Verdächtigen, die sich mit den Änderungsanträgen auseinander gesetzt hatten. Natürlich bedeutet das manchmal auch, stundenlange Debatten in Kauf nehmen zu müssen. Aber derart wichtige Themen, wie die Finanzen der Studierendenschaft, sollten diesen Aufwand wert sein. Also doch: Früher war das besser! Aber eben nicht alles.
Klar, jedes StuPa braucht anfangs eine gewisse Eingewöhnungsphase, aber die Schonzeit ist nun vorbei. Ein Hauch mehr Strukturiertheit und Informiertheit sollte gefordert sein. Es geht auch anders, wie die Neustupisten Therése Altenburg, Johannes Barsch und Björn Wieland zeigen, indem sie sich aktiv in die Debatten einbringen. Auch Matias Bluhm (RCDS), der trotz einer progressiven Mehrheit im StuPa nicht resigniert, sondern als handelnder Part der Opposition auftritt, hebt sich mit Redebeiträgen ab. Bitte mehr davon. Ruht euch nicht auf den Schultern der Altstupisten aus. Lest Berichte, informiert euch und macht es besser. Da geht noch was!

von Stephanie Napp

Foto: Corinna Schlun