hineinruft, so schallt es heraus, besagt ein altes Sprichwort. Frei nach diesem Prinzip muss die Schweiz einige Konsequenzen hinnehmen, die als Antwort auf ihren Volksentscheid zur Begrenzung von Zuwanderungen Anfang Februar 2014 gewertet werden können. Laut spiegelonline teilte die Schweizer Justizministerin Simonetta Sommaruga mit, dass „die neue Verfassungsbestimmung ab sofort den Abschluss völkerrechtlicher Verträge untersage, die unbegrenzte Zuwanderung bedeuten würden.“ Gemeint ist hier vor allem das Abkommen mit dem neuen EU-Land Kroatien, das dem Land nach zehn Jahren volle Freizügigkeit gewährt hätte.
Nun wurden Gespräche über die Beteiligung am EU-Forschungsprogramm „Horizont 2020“ zunächst gestoppt. Zudem darf die Schweiz im kommenden Studienjahr 2014/15 nicht am Erasmus-Austauschprogramm teilnehmen, also weder Studenten aussenden noch empfangen. EU-Sozialkommissar Laszlo Andor sagte dazu: „Die Schweiz hat den Termin für die Stipendienvergabe 2014 für Erasmus+ verpasst.“ Das Land – das wohlgemerkt kein EU-Mitglied ist – musste nicht nur kräftig an Sympathien einbüßen; es entgehen ihr auch Gelder für Forschung und Bildung. Neue Verhandlungen würden erst wieder aufgenommen, wenn die Schweizer Regierung das Protokoll zur Umsetzung der Freizügigkeit für Kroatien unterschreibe. „Die Teilnahme der Schweiz am Austauschprogramm Erasmus+ hängt an der Umsetzung der Personenfreizügigkeit für das neue EU-Mitglied Kroatien“, so der Pressesprecher der EU-Kommissionsvertretung Reinhard Hönighaus.

von Laura-Ann Schröder

Foto: Corinna Schlun