Untersuchungsausschuss – das Wort erinnert erst einmal an große politische Themen wie den NSU-Prozess oder die Edathy-Affäre. Aber das Wort fiel in der Sitzung des Studierendenparlamentes (StuPa) am 18. November 2014. Gerüchten zu Folge war der ehemaligen Vorsitzenden des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA), Therése Altenburg, im Vorfeld von Stupisten nahegelegt worden, zurückzutreten, weil ihr scheinbar eine Personaldebatte drohte. Sie folgte offensichtlich dem Rat und gab kurze Zeit später ihren Rücktritt bekannt. Das Verhalten dieser Stupisten wurde im StuPa heftig kritisiert und man entschied sich, einen Untersuchungsausschuss zu gründen, der zur Aufklärung der Dinge beitragen sollte. Das Problem: Der Ausschuss hat nicht wirklich irgendwelche Befugnisse.

Er kann niemanden dazu zwingen, eine Aussage zu machen, wie es beispielsweise die Ausschüsse auf Landes- oder Bundesebene können. „Bewusst nutzen wir die Formulierung des Einladens, da die Teilnahme an unserer Arbeit freiwillig ist, um der Transparenz Willen“, so Matias Bluhm, Vorsitzender des Ausschusses. Die Ergebnisse sollen als Bericht dem StuPa vorgelegt werden. Wahrscheinlich wird dieser Bericht nicht sehr lang sein, denn es ist stark zu bezweifeln, dass sich irgendjemand freiwillig zu dem fragwürdigen Gespräch mit Therése bekennt. Zumindest weiß man, was an jenem denkwürdigen Tag, als diese Ereignisse stattfanden, gegessen wurde: Sandwiches mit Salami und Käse. Alles Weitere unterliegt bislang noch einer Verschwiegenheitsklausel.

von Vincent Roth

Karikatur: Jan Krause