Kommentar

Alle Jahre wieder ist es soweit: Im Dezember wird der Haushalt der Studierendenschaft im Studierendenparlament (StuPa) besprochen und – so die alljährliche Hoffnung – auch beschlossen. Doch scheint sich das StuPa seit Jahren dem Anspruch zu verpflichten, die Haushaltsdebatte soweit wie möglich zu dehnen. Auch dieses Jahr nimmt das Warten wieder kein Ende.

Normalerweise sollte der Haushalt nur zwei Sitzungen benötigen. Die erste Besprechung dazu fand am 16. Dezember 2014 statt. Seitdem standen der Haushaltsplan 2015 sowie eine damit einhergehende Änderung der Finanzordnung bereits acht Mal auf der Tagesordnung. Im Durchschnitt gibt es 14 ordentliche StuPa-Sitzungen innerhalb einer Legislatur und bis zu 14 außerordentliche Sitzungen. Das StuPa hat sich fast ein Drittel der Legislatur mit einem Thema beschäftigt, das in nur zwei Lesungen hätte abgearbeitet werden können. Aber seien wir fair, „beschäftigt“ ist wohl etwas weit hergeholt.

Um die Umstände zu erklären, ist ein kurzer Exkurs in den März 2014 erforderlich. Nach dem Beschluss muss ein Haushalt noch vom Haushaltsreferat der Universität genehmigt werden. Der damalige Plan für 2014 wurde vom Referat nur unter dem Vorbehalt gestattet, dass im Anschluss dringend nötige Änderungen der Finanzordnung vom StuPa durchgesetzt werden. Denn Haushaltsplan und Finanzordnung widersprechen sich aktuell noch in einigen Punkten. Dabei geht es vor allem um die vorgegebene Titelbezeichnung einzelner Posten.

Diese Diskrepanz hat das StuPa im Dezember wieder eingeholt. Der Finanzreferent des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) hat in den Sitzungen deutlich gemacht, dass die Finanzordnung erst angepasst werden müsste. Andererseits würde der Haushalt so bei der Universität nicht durchgehen.

Am 13. Januar wurde er nach drei Sitzungen erstmals angenommen. Ohne die Angleichungen. Einen Monat später – das jetzt als Überraschung zu bezeichnen, wäre schon grotesk – stand der Plan erneut auf der Tagesordnung, weil er von der Universität wie erwartet abgelehnt wurde.

In der Sitzung vom 25. Februar wollte das StuPa die Finanzordnung nun ändern lassen und daraufhin den Haushalt neu beschließen. Doch das Parlament stand erneut vor einem Problem. Es war vorlesungsfreie Zeit, die Reihen im Parlament verhältnismäßig leer. Änderungen der Finanzordnung benötigen eine Zweidrittelmehrheit. Dafür waren nicht genug Stupisten anwesend. Jetzt darf jeder Leser einmal raten, was das StuPa daraufhin getan hat.

– Kurze Pause –

Das StuPa hat den Haushalt tatsächlich ein zweites Mal ohne (!) eine Anpassung in der Finanzordnung beschlossen. Klingt komisch, ist aber so.
Springen wir einen Monat weiter zum 26. März. Immer noch vorlesungsfreie Zeit. Wieder hat die Universität den Haushaltsplan eingezogen. Wieder stehen Finanzordnung und Haushalt auf der Tagesordnung. Neue Zeit – altes Problem. Für die Zweidrittelmehrheit zur Satzungsänderung fehlt ein Stupist. In Zahlen: 1!

Nun schreiben wir den 14. April und eine neue Legislatur hat begonnen. Neues StuPa – neues Glück? In ihrer ersten Sitzung haben die frisch gewählten Parlamentarier 22 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Um ein Uhr nachts wird beschlossen, den Haushalt zu verschieben. Wieder fehlt es an Stupisten.

Am 21. April stand das Thema dann zum neunten Mal auf dem Plan. Liebe Stupisten, geht da nicht mehr? Wenn ihr die Haushaltsdebatte ad absurdum führen wollt, dann entweder richtig – oder ihr setzt euch wirklich mit der Thematik auseinander, bildet euch eine Meinung zu den Änderungen und diskutiert diese. Denn was ist die letzten vier Monate passiert? Ihr habt euch acht Mal getroffen, um den Haushalt zu besprechen, zwei Mal habt ihr ihn beschlossen, zwei Mal wurde er erwartungsgemäß von der Universität einkassiert.

Der Haushalt ist einer der wichtigsten Punkte, die das Studierendenparlament im Jahr zu beschließen hat. Wenn man sich als Kandidat aufstellen lässt, weiß man, dass dieses Mandat eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt. Man verpflichtet sich, für die Studierendenschaft einzutreten und sich nach bestem Gewissen mit den Anträgen zu beschäftigen.

Jeder kann einmal fehlen. Aber was für ein Eindruck wird den Wählern vermittelt, wenn der Haushalt für das laufende Jahr Ende April immer noch nicht angenommen ist? Und das, weil es wiederholt nicht genug Stupisten zu einer Sitzung geschafft haben oder sie die Empfehlungen des Haushaltsreferats und des Finanzreferenten gekonnt ignorierten. Den Haushalt einfach durchzuwinken, damit man sich damit nicht mehr beschäftigen muss, ist keine Lösung.

Man kann sich nur schwer entscheiden, ob das Ganze mittlerweile lustig oder traurig ist. Das kommt wahrscheinlich auf den Abstand des Betrachters an. Denn wie meinte Chaplin einst: Life is a tragedy when seen in close-up, but a comedy in long-shot. In diesem Sinn: Vergessen wir einfach, dass es sich um einen 240 000 Euro schweren Haushalt der Studierendenschaft handelt und spielen weiter absurdes Theater. Denn wer auf Godot wartet, hat wahrscheinlich mehr Glück.

von Stephanie Napp

Foto: Lisa Klauke-Kerstan