Wir alle hatten schon mit dem AStA zu tun. Er befasst sich mit sämtlichen Themenbereichen, die das  Leben der Studierenden betreffen. Doch warum arbeitet er so, wie er arbeitet? Die Debatte darüber verlief in diesem Jahr anders als gewohnt.

Solidaritätsbekundungen mit Gott und der Welt sind nicht das Einzige, mit dem sich das Studierendenparlament (StuPa) regelmäßig beschäftigt. Die Festlegung der Struktur des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) gehört als eine wichtige, jährlich wiederkehrende Aufgabe auch dazu. Genauer gesagt legt das StuPa durch die Struktur fest, in welcher Konstellation der AStA in der jeweiligen Legislatur welche Themenfelder bearbeiten darf.

Normalerweise wird die Struktur, wie von der Geschäftsordnung vorgeschrieben, in der dritten Sitzung der Amtszeit festgelegt. Das war in diesem Jahr anders. Denn es wurden gleich zwei Struktur-Vorschläge eingereicht, die kaum gegensätzlicher hätten sein können. Einer kam vom AStA selbst, der andere wurde als Alternative von den StuPa-Mitgliedern Martin Hackbarth und Magdalene Majeed eingereicht. Die Mehrheit der Stupisten entschied sich daher dafür, die Debatte um die richtige Struktur in die von der letzten Vollversammlung gewünschte Arbeitsgemeinschaft (AG) Struktur auszugliedern. In einer AG-Sitzung, so die Hoffnung der Stupisten, die für die Vertagung stimmten, sei ein Konsens möglich. Die daraufhin einberufene Sitzung der AG Struktur war mit 22 Teilnehmerinnen außerordentlich gut besucht und das, obwohl sie an einem für Studierende unangenehmen Sonntagabend stattfand. Die Anwesenden einigten sich schnell darauf, den Gegenvorschlag, der eine Verkleinerung des AStA auf neun Referate vorsah, als Grundgerüst für die bevorstehende Debatte zu nutzen.

Alte Aufgaben neu verteilt

Manches ging schnell: Bei dem Punkt der Raumvergabe durch den AStA erschien es den meisten Teilnehmerinnen eindeutig, dass auch hierbei die Hausordnung der Universität gilt, sodass auch weiterhin auf einen expliziten Verweis auf diese in der AStA-Struktur verzichtet wurde. Kleinere Änderungen wie die verpflichtenden Gespräche der Vorsitzenden mit den Referentinnen wurden ebenfalls durch die Mehrheit ohne große Diskussionen aus dem Struktur-Vorschlag des AStA übernommen. Über andere Änderungen wurde dafür umso heftiger diskutiert: Die Debatte, ob das Vorhandensein von Kenntnissen in Haushalts- und Wirtschaftsführung bei der zukünftigen Finanzreferentin wünschenswert oder doch lieber Voraussetzung sein sollte, nahm knapp eine Stunde der fast fünfstündigen AG-Sitzung in Anspruch. Letztendlich blieb es bei der Formulierung, lediglich bei der Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit werden zukünftig Kenntnisse im Umgang mit Grafik- und Gestaltungsprogrammen vorausgesetzt.

Die Vollversammlung, die bisher als Veranstaltung im Verantwortungsbereich der Veranstaltungsreferentin angesiedelt war, wird künftig als wichtiges hochschulpolitisches Instrument von der Referentin für Hochschulpolitik und interkulturelle Vielfalt ausgerichtet. Eine weitere, wichtige Änderung für das Wirkungsfeld der Referentin: Sie soll jetzt nach dem Vorbild anderer ASten hauptsächlich nach außen wirken. Zum Aufgabenfeld der Co-Referentin für Antirassismus gehört von nun an auch die Integration von Asylsuchenden sowie Flüchtlingen. Als Orientierungshilfe können ihr dabei verschiedene Anträge des StuPa aus der jüngeren Vergangenheit dienen. So hatte das StuPa beispielsweise den Auftrag an den AStA erteilt, zu prüfen, ob Flüchtlinge als Gasthörerinnen an Veranstaltungen des universitären Alltags teilnehmen können. Zusätzlich fällt der Referentin die Aufgabe zu, sich um Menschen zu kümmern, die Opfer von Rassismus und Menschenfeindlichkeit wurden. Diese Aufgabe übernahm bislang die Co-Referentin für Internationales. Ein munteres Bäumchen-wechsel-dich-Spiel, auf dieser AG Struktur. Die Veranstaltungsreferentin, die nun nicht mehr die Vollversammlung organisieren muss, kann sich dafür darüber freuen, die Aufgaben des Co-Referats für Veranstaltungen und Sport zu übernehmen – dieses ist in der neuen Struktur nämlich nicht mehr vorhanden. Freuen kann sich auch die zukünftige Referentin für Fachschaften und Gremien, die zusammen mit der Wahlleitung für die Planung, Organisation und Durchführung der Gremienwahlen verantwortlich sein wird. Das Co-Referat Gleichstellung und Studierende mit Kind wurde zugunsten des neuen, autonomen Referats queer aufgelöst; die anderen Aufgaben, die in diesem Referat anfielen, wurden dem neu(benannt)en Hauptreferat für soziale Aspekte zugewiesen. Ob das Thema Gleichstellung weiterhin durch ein eigenes Referat bearbeitet werden solle, war kurzzeitig im Gespräch, wurde aber wieder verworfen, da ansonsten noch viele andere Referate hätten geschaffen werden müssen.

Rückkehr der Autonomen

Nachdem nun nach über 2 000 Tagen wieder die Idee im Raum stand, mit autonomen Referaten zu arbeiten, kam der Gedanke auf, dass das Konzept sich auch für andere Bereiche geradezu aufdränge. Zu einem autonomen Referat für Ökologie kam es trotzdem nicht. Stattdessen wurde, wenn auch nur kurzzeitig, die Mitgliedschaft im „fzs“ angesprochen. Warum diese Debatte allerdings an dieser Stelle angestoßen wurde, wird vermutlich ein Rätsel bleiben. Das StuPa sollte sich schließlich auf den kommenden Sitzungen noch eingehender mit diesem Thema beschäftigen.

Die Diskussion während der AG-Sitzung war ansonsten von seltener Einigkeit geprägt, der ein überwiegend sachlicher Diskurs zugrunde lag. Dieser wurde in vergangenen StuPa-Sitzungen oftmals schmerzlich vermisst, fand sich aber in der StuPa-Debatte um die AStA-Struktur glücklicherweise wieder. Kleine Verwirrung zwischendurch: Um die im Struktur-Vorschlag vorgesehene stellvertretende AStA-Vorsitzende durch das StuPa wählen lassen zu können, musste die Satzung angepasst werden. Obwohl bei der Debatte in der AG Struktur kein Zweifel an der Notwendigkeit des Co-Referats Vorsitz geäußert wurde, stimmte die Mehrheit ohne erneute Diskussion dennoch für eine Streichung des Referats; die Satzungsänderung musste anschließend wieder aufgehoben werden.

Der Vorschlag während der AG-Sitzung, mehr autonome Referate zu schaffen, war eng mit der Hoffnung verbunden, dass sich leichter eine Referentin finden ließe, wenn nur ein Thema zu bearbeiten sei. Die bei Autonomen fehlende Aufsicht durch die Vorsitzende und die entsprechende Hauptreferentin sorgte in Verbindung mit der anvisierten generellen Erhöhung der Aufwandsentschädigungen aber dafür, dass die autonomen Referate schlussendlich, nach der Diskussion im Parlament, nur einen kleinen Teil in der Struktur ausmachen. Das von Björn Wieland vorgeschlagene Referat für nächtliche Nahversorgung, alarmiert wenn der Alkoholvorrat sich mal wieder zu Ende geht, wurde nicht in die Struktur übernommen. Dieses Problem wird er wohl ab 2022 nach der nächten Wahl des Oberbürgermeisters auflösen müssen. Von der ursprünglichen Verkleinerungs-Idee des AStA, in dem der Wegfall einiger Referate durch den Einsatz von Praktikantinnen kompensiert werden sollte, war am Ende der StuPa-Sitzung dennoch nichts mehr zu erkennen. Als nach einer Pause und knapp zwei Stunden Bearbeitung des Vorschlags der AG Struktur die letzte Abstimmung schließlich zum Greifen nahe war, umfasste die AStA-Struktur, die zu Beginn der AG-Sitzung nur neun Referate vorschlug, mittlerweile 13 Referate.

Die Frage, ob ein eigenständiges Lehramtsreferat nötig sein, war zu dem Zeitpunkt dennoch nicht geklärt. Entgegen anderslautender Berichterstattung konnte sich kein Mitglied des AStA während der AG-Sitzung für ein eigenständiges Referat Lehramt erwärmen – das Thema Lehramt würde nicht ausreichend Arbeitsstoff liefern, um ein eigenes Referat zu rechtfertigen. Zu einer richtigen Debatte über ein Lehramtsreferat kam es bei der AG-Sitzung aber nicht – dies war weniger dem Unwillen der Anwesenden, sondern der späten Stunde zuzuschreiben, die Sitzung dauerte immerhin über vier Stunden. Am Ende sah also keiner der beiden Struktur-Vorschläge – der AStA hielt weiterhin an seinem ursprünglichen Plan fest – ein separates Referat für Lehramtsstudierende vor.

Pro Lehramt

Dieser Punkt wurde erst in der auf die AG-Sitzung folgenden StuPa-Sitzung wieder aufgegriffen, als einige Studierende um ein Co-Referat Lehramt in der neuen Struktur kämpften. Bei der anschließenden Debatte im StuPa sprachen sich die Vertreterinnen zwar nicht für ein Co-Referat Lehramt, aber für ein autonomes Referat Lehramt aus, welches zusätzlich zu dem Hauptreferat Studium und Lehre mit Schwerpunkt Lehramt in diesem Bereich wirken soll. Die Gefahr, dass bald jeder bedrohte Studiengang auch ein eigenes Referat erhalten müsste, sahen sie dabei nicht. Zusätzlich zum autonomen Referat für Lehramt und dem entsprechenden Hauptreferat ist von nun an außerdem der gesamte AStA als Exekutivorgan der Studierendenschaft für die Stärkung des Lehramts zuständig. Diese Aufgabe wurde ebenso wie der Kampf gegen die Unterfinanzierung der Hochschulen und die damit verbundenen Folgen für die Universität neu in das Aufgabenfeld des AStA eingefügt. Damit das Lehramt in Greifswald erhalten bleibt, ist es Voraussetzung, dass sich auch die Universität zu ihren Lehramtsstudiengängen bekennt. Die Studierendenschaft hat dies spätestens mit der neuen AStA-Struktur getan.

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von Magnus Schuldt

Grafik: Jonathan Dehn