Rund 150 Beschlüsse fasst das Studierendenparlament in einer Legislatur. Aber was passiert danach? moritz. ist der Sache auf den Grund gegangen. Diesmal: Die Online-Wahl.

Bald ist es wieder soweit: Im Januar stehen die Gremienwahlen an der Greifswalder Universität an. Knapp 12 000 Studierende sind wieder aufgerufen, ihre Stimme für die Vertreter der verschiedenen Gremien abzugeben. Die Wahlbeteiligung bewegte sich meistens im niedrigen zweistelligen Prozentbereich. Als Grund hierfür wurde oft genannt, dass die Wahlbüros ungünstig lagen. Deshalb hat das Studierendenparlament beschlossen, mittels einer Änderung der Wahlordnung den Wahlwilligen unter der Studierendenschaft den weiten Weg zur nächstgelegenen Wahlkabine zu ersparen. So soll in Zukunft die Stimmabgabe über das Internet möglich werden. Paragraph 4 Absatz 2 der Wahlordnung wurde um den kurzen Satz „Eine Online-Wahl ist möglich.” ergänzt. Mit einem genauso kurzen Satz wurde bereits die Stimmabgabe per Brief ermöglicht. Zusätzlich dazu wird ein neuer Paragraph in die Wahlordnung eingefügt: Der Paragraph 17 soll die technischen Voraussetzungen, die für eine Online-Wahl benötigt werden, festlegen. Das technische System für die Wahl muss dabei zuerst den aktuellen Standards entsprechen; dabei wird auf die Vorgaben für Online-Wahlen vom Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik verwiesen. Genutzt werden muss dabei die Technik des Universitätsrechenzentrums, diese ist zudem mittels geeigneter Maßnahmen vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Doch nicht nur die Hardware mit den Daten der Studierenden muss geschützt werden, sondern auch die Daten, die zum Zwecke der Stimmabgabe vom heimischen Endgerät zu den Servern übertragen werden. Außerdem sollen die Nutzer über notwendige Sicherheitsmaßnahmen informiert werden. Vor der Möglichkeit der Stimmabgabe muss der Nutzer bestätigen, dass er die Hinweise über die Sicherheitsmaßnahmen gelesen hat. Die Satzungsänderung soll in dieser Form allerdings noch nicht ausreichen, um eine Online-Wahl zu ermöglichen – nach der Ansicht eines Vertreters des Justitiariats sollten die entsprechenden Passagen aus der Satzung der Universität Jena, auf die im Antrag bereits verwiesen wird, übernommen werden.

Mit einer Umsetzung zu den kommenden Gremienwahlen rechnet der Wahlleiter Till Lüers nicht: „Ich halte die zusätzliche Möglichkeit der Online-Wahlen für erstrebenswert. Das Verfahren muss aber (daten)sicher und einfach gestaltet sein. Die Stimmenabgabe übers Internet wird zur kommenden Wahl kaum möglich sein, da dafür noch viele technische, rechtliche und finanzielle Hürden überwunden werden müssen. Die Universitätsverwaltung arbeitet jedoch hart für eine Umsetzung zu den Gremienwahlen 2017; was mir mit der Zustimmung in den verschiedenen Gremien auch möglich erscheint.”

von Magnus Schult

Bild: Luise Fechner