moritz. tickert ein Jahr im Schnelldurchlauf: Die aktuelle Legislatur des StuPa ist von Wiederholungstätern geprägt und der AStA kämpft um Anerkennung. Dieser Rückblick beruht auf wahren Gegebenheiten und ist doch frei erfunden.

20:00 Es ist irgendwie noch sehr leer hier. Nur vorne am Pult wuselt schon das Präsidium des Studierendenparlaments (StuPa) rum.

20:15 Jetzt ist es schon voller. Die Reihen des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) sind besetzt und auch einige StuPisten haben sich bereits hinter ihren Laptops verbarrikadiert. Heute scheint parallel wieder ein Fußballspiel zu laufen.

20:19 Alexander Wawerek, Präsident des hohen Hauses, eröffnet die Sitzung. Im Durchschnitt sind jetzt 22,2 der eigentlich 27 Stupisten anwesend und begrüßt. Das waren aber auch schon so manches Mal deutlich weniger.

TOP 1 Berichte – AStA war fleißig

20:23 Die Stunde des AStA ist gekommen. Anna-Lou Beckmann, die seit dieser Legislatur den Vorsitz des ausführenden Organs innehat, verkündet gute Neuigkeiten: „Wir haben es tatsächlich geschafft, alle StuPa-Beschlüsse der letzten drei Jahre in der vorlesungsfreien Zeit abzuarbeiten.“ Das waren immerhin 60 Stück. Der Stolz ist berechtigt. Man muss aber dazu sagen, dass es bei manchen Beschlüssen nur darum ging, ein Formblatt auszufüllen, weil sie schon lange umgesetzt, aber formell nicht abgeschlossen waren. Ein kurzes Lob von Philipp Leon Müller aus den StuPisten-Reihen darf da nicht fehlen. Er ermuntert sämtliche Anwesende, öfter mal bei einer AStA-Sitzung vorbeizuschauen: „Sonst dürft ihr im Nachhinein auch nicht meckern.“ Ganz abgeschlossen hat er wohl mit seiner Arbeit in der Exekutive noch nicht. Schließlich war er selbst lang genug für die Finanzen im AStA verantwortlich.
Zu Beginn der Legislatur war Anna-Lou noch weniger zuversichtlich. „So sind wir nicht arbeitsfähig. Ich kündige jetzt schon mal verkürzte Öffnungszeiten für unser Büro an“, hieß es noch im Mai von ihr. Die neue AStA-Struktur mit zwei autonomen Referaten und neu aufgeteilten Zuständigkeitsbereichen war daran aber nicht schuld. Zwischenzeitlich wurde sogar an einen Boykott der AStA-Arbeit durch die StuPisten geglaubt. Denn gleich mehrere Bewerber wurden nicht gewählt – ohne ersichtlichen Grund. Keine Nachfragen, kein Interesse und trotzdem ein Nein. Das wollten einige nicht auf sich sitzen lassen und probierten es immer wieder, bis genügend Ja-Stimmen gesammelt waren. So manche Bewerbung kannte man bis dahin schon auswendig. Fabian Schmidt, selbst StuPist und in der vergangenen Legislatur AStA-Vorsitzender, hat den erneuten Sprung auf die andere Seite aber auch nach dem dritten Wahlgang nicht geschafft und irgendwann mit der Tür knallend aufgegeben.

TOP 2 Desinteresse der Studierendenschaft

21:07 Aus der Studierendenschaft ist mal wieder niemand mit Anregungen erschienen. Deswegen meldet Sven Bäring, ebenfalls StuPa-Mitglied, sich zu Wort. Ich höre fzs – Freier Zusammenschluss von Studierendenschaften (moritz. berichtete im Heft 118) – und schalte ab. Sven ist der Überzeugung, wieder irgendeine Verschwörung rund um diesen mysteriösen Bund betrunkener Menschen aus der Hochschulpolitik aufgedeckt zu haben und klopft sich selbst auf die Schulter. Die Satzung der Studierendenschaft ist übrigens auch immer noch nicht gegendert, Sven. Die Empörung bleibt aus.

TOP 3 Finanzanträge

21:44 Langsam wird das Geld in den Töpfen knapp. Trotzdem ist bis jetzt fast jeder Finanzantrag glimpflich durchgegangen. Das Urteil von Alexander Lenz, dem AStA-Finanzer, lautete stets „förderungsfähig und -würdig“. Der Haushaltsausschuss schloss sich dem meist an. Ausnahmen bestätigen allerdings die Regel: Das Hoffest der Germanisten oder das Sommerfest der Juristen, wie es nach einigem hässlichen Hin und Her hieß, bekam kein Geld. Als zu dreist wurden von den StuPa-Mitgliedern die Versuche eingestuft, schon beschlossene Gelder unter neuem Namen zu nutzen. Außerdem sei der Ahoi Club als kommerzieller Anbieter kein geeigneter Partner für so eine studentische Veranstaltung. Das StuPa bleibt hart. Es gibt kein Geld, obwohl doch gerade erst der Anteil der Studierendenschaft am Semesterbeitrag um drei Euro erhöht wurde. Die zusätzlichen Mittel fließen allerdings erst ab dem Wintersemester und werden fast ausschließlich für die erhöhten Aufwandsentschädigungen des AStA, des Präsidiums und der moritz.medien ausgegeben. Das alles regelt der Haushaltsplan 2015, der im Juli dann auch endlich mal beschlossen wurde, aber bis jetzt immer noch nicht genehmigt ist.

– Pause –

TOP 4 Wieder Wahlen

22:15 Stimmt ja, die Legislatur läuft schon mehrere Monate und trotzdem ist der AStA immer noch nicht voll besetzt. An zu wenig Werbung kann es nicht liegen. Schließlich hat sich in Sachen Öffentlichkeitsarbeit so einiges beim AStA getan. Er ist nun blau und immer mit einer Möwe unterwegs. Die neue Präsenz, unter anderem bei Facebook, ist aber nicht alleine Denise Fritsches Verdienst, die seit Juli das Referat Öffentlichkeitsarbeit innehat. Sie braucht noch Unterstützung von allen Seiten. Auf den Studi-Führer war diesmal allerdings Verlass und auch das Gremienwahlheft steht unter guten Sternen. Ein Fortschritt. Engagiert sind immer wieder die gleichen, wie zum Beispiel Sarah Poller, Referentin für Soziales. Flyer austeilen, Mails beantworten, Projekte organisieren – bei ihr läuft’s.
Aber wir kommen vom Thema ab. Timo Neder, seines Zeichens StuPist, wird tatsächlich mehrheitlich gewählt. Er ist nun zum dritten Mal Teil des Präsidiums und der würdige Ersatz für Marieke Schürgut, die sich gegen das Präsidium entschied und in den AStA wechselte. Seitdem hat sie hier den Hut für die Veranstaltungen auf. Ein echter Zugewinn. Die Erstiwoche hat sie gerockt. Nur die Freunde vom Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) haben wieder was zu meckern: Ihnen wurde der Tisch beim Markt der Möglichkeiten weggenommen, nachdem sie zehn Minuten vor Beginn noch nicht da waren. Genaueres dazu lest ihr sicher auf dem Campusblog.HGW, denn auch heute hat sich Renata T. unter die Zuschauer gemischt. Ich möchte die Wahrheit an dieser Stelle nicht vorwegnehmen.

TOP 5 Dehn for design äh president

Jonathan ist schon wieder fleißg.

Jonathan ist schon wieder fleißg.

22:49 Jonathan Dehn, ebenfalls Präsidiumsmitglied, stellt die neue Homepage des StuPa vor. Er hört gefühlt nie auf zu arbeiten und „schlafen“ taucht in seinem Vokabular schon gar nicht mehr auf. Auch der AStA hat ihm viel zu verdanken: das neue Corporate Design und eine weitere Webseite, die seit dem neuen Semester online ist. Im Gegensatz zu den anderen Mitgliedern kann Jonathan nicht „Nein“ sagen und so mischt er überall mit und hat für jedes Gestaltungsproblem schon mal was vorbereitet. Dabei gehen andere Sachen manchmal unter. So findet man leider nur die ersten zwei Protokolle der Legislatur auf der schnieken neuen Homepage und auch beim AStA sind noch lang nicht alle Informationen online hinterlegt. Selbst Superhelden können eben nicht alles zeitgleich.

23:05 Felix Waltenburg und Jennifer Kahl, die beide hochschulpolitische Mandate im AStA innehaben, kommen erst jetzt zur Türe rein. Das nimmt ihnen aber keiner übel, denn wenn man Glück hat, haben sie noch Essen aus der Volxküche im Jugendzentrum Klex dabei. Für die beiden war die bisherige Legislatur nicht leicht. Nachdem Jenny eine der Kandidatinnen war, die sich mehrfach bewerben musste, gab es für sie viel Stress mit den Burschenschaften wegen einer Informationsbroschüre und auch Felix hatte als Vorsitzender der AG Bildungsstreik viel zu tun. Sowieso wurde in dieser Legislatur viel demonstriert, leider immer von den gleichen und vor allem den wenigsten StuPisten.

TOP 6 Dürfen die das?

23:16 Nun entbrennt eine heiße Debatte darüber, ob das StuPa das Recht hat, einen Bus zu einer Demo gegen Nazis zu schicken, oder ob das ihr hochschulpolitisches Mandat überschreitet. Die Studierenden hat das bisher noch nicht interessiert, zumindest gab es noch kein Aufbegehren gegen solche Aktionen. Die Rechtsaufsicht der Universität findet das hingegen weniger witzig. Jeder Beschluss, der durch das StuPa gefasst wird, muss vor seiner Umsetzung eine juristische Prüfung durchlaufen. Dabei fällt immer mal wieder ein Beschluss auf, der nicht in den Zuständigkeitsbereich der StuPisten gehört – findet zumindest die Rechtsaufsicht. Beschlüsse dieser Art werden aufgehoben. Der Ärger hierüber war teilweise so groß, dass das Parlament ernsthaft über eine Klage gegen dieses Vorgehen debattierte. Darum gab es im Juni Besuch von dem berühmtberüchtigten Stefan Wehlte als Vertreter des Justitiariats, Thomas Schattschneider aus dem Rektorat und dem Prorektoren Professor Wolfgang Joecks. Man wollte die Missverständnisse aus der Welt räumen.

23:33 Drum ist man sich heute auch nicht einig, ob nun die lustige Busfahrt durch das StuPa finanziert werden kann, oder nicht. Von der Solidarisierung mit den Gegendemonstranten mal ganz zu schweigen. Hannes Nehls, eifriger Lehramtsstudent und StuPa-Mitglied, haut auf den Tisch: „Das kann ja wohl nicht wahr sein, dass wir uns dermaßen einschüchtern lassen. Da gehen Leute für eine gute Sache auf die Straße und wir sollten das unterstützen. Antrag auf Schluss der Debatte und Endabstimmung.“ Ja, Schluss der Debatte! Nein, Sven stellt einen GO-Antrag (Geschäftsordnung) und wedelt wild mit den Armen. Die Debatte wird wieder eröffnet und die Sitzung durch den Präsidenten um eine Stunde verlängert.

Der AStA lauscht gebannt dem Geschehen.

Der AStA lauscht gebannt dem Geschehen.

00:12 Endlich, es wird abgestimmt. Wie zu erwarten ist der RCDS dagegen und auch die Vertreter aus der Hochschulgruppe für Jungsozialisten folgen ihrem bewährten Muster der Rudelabstimmung. Vielleicht fällt Jonas Kettermann, Neu-StuPist seit dieser Legislatur, ja noch ein schönes Zitat dazu ein. Nein? Schade. Da für die allermeisten StuPisten nun die Schlafenszeit begonnen hat und bereits viele in ihren Betten schlummern – während der AStA und der Ticker tapfer ausharren – ist das Parlament nicht mehr beschlussfähig. Das merkt aber niemand, weil auch Sven sich schon auf den Heimweg gemacht hat.

TOP 7 Sonstiges

00:53 Das StuPa scheint resigniert zu haben und wirkliche Lust am Mitbestimmen steht hier auch niemandem ins Gesicht geschrieben. Nicht mal mehr Daniel Eckhardt weist unter dem Top Sonstiges auf die nächste Critical Mass hin. Es wird Zeit für frischen Wind. Die Luft aus den so beliebten Fahrradschläuchen ist raus.

01:47 Alexander beendet die Sitzung, die er mittlerweile ganz gut unter Kontrolle hat. Was er sonst noch so macht, könnt ihr in den Berichten des Präsidiums nachlesen – oder auch nicht.

von Lisa Klauke-Kerstan

Fotos: Lia Klauke-Kerstan

Grafik: Jonathan Dehn