Rund 150 Beschlüsse fasst das Studierendenparlament in einer Legislatur. Aber was passiert danach? moritz. ist der Sache auf den Grund gegangen. Diesmal: Ein Automat für Fahrradschläuche.

Jedes Mal, wenn in Greifswald ein Fahrrad einen Platten hat, bricht für einen Studenten die Welt zusammen: kein Fahrrad, keine Universität. Aber die Vorlesung schwänzen? Wo kämen wir denn da hin. Das dachten sich ein paar engagierte Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa), unter anderem die Vertreter der Partei Die PARTEI, und stellten  einen Antrag auf Anschaffung eines Fahrradschlauchautomaten, womit der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA) beauftragt wurde. Seit Juni hängt er nun vor dem Radladen am Rosengarten, der ihn bewirtschaftet. Damit die Erlöse künftig der Studierendenschaft und nicht dem Radladen zugutekommen, stellten die verantwortlichen Studierenden mit weiteren Unterstützern der Idee im August einen zweiten Antrag zur Gründung eines studentischen Start-ups.

Diesmal beauftragte das StuPa die Vorsitzende des AStA, Anna-Lou Beckmann, mit der Prüfung der Durchführbarkeit einer solchen Unternehmensgründung. Hier wurde es kritisch: Weil Sven Bäring, regelbedachtes StuPa-Mitglied, auf die nicht gegebene Beschlussfähigkeit des Parlaments bei der besagten Antragstellung aufmerksam machte, entstand im Nachgang für alle Beteiligten eine Menge Wind. „Wir gingen während der außerordentlichen Sitzung von der Möglichkeit einer fiktiven Beschlussfähigkeit aus und fassten den Beschluss trotzdem“, erklärt Jonathan Dehn, Präsidiumsmitglied. „Erst im Nachhinein erfuhren wir vom Justitiariat, dass eine solche für das StuPa nicht möglich ist. Der Beschluss hätte also eigentlich vom AStA vor der Ausführung erneut gefasst werden müssen, was er aber nicht wurde.“ Der AStA beschäftigt sich nämlich in der vorlesungsfreien Zeit, wenn das StuPa nicht tagt, stellvertretend mit dem Fassen von Beschlüssen und der Abarbeitung dieser. Im Nachhinein werden diese dann durch das Parlament nur noch offiziell bestätigt. Anna-Lou sah den Beschluss im Gegensatz zum Präsidium allerdings als bereits gültig an und prüfte eben diesen durch Rücksprache mit dem Justitiariat und der Hochschulleitung – mit dem ernüchternden Ergebnis, dass es das angestrebte studentische Unternehmen nicht geben kann, da laut Landeshochschulgesetz (LHG) die Versorgung der Studierenden mit Fahrradschläuchen durch ein eigens gegründetes Unternehmen nicht in den Zuständigkeitsbereich der Studierendenschaft fällt.

Damit ist die eigentliche Idee zwar hinfällig, die rechtliche Streiterei jedoch nicht. „Wir wollten im Nachhinein keinen Prüfauftrag beschließen, dessen Prüfung bereits abgeschlossen war“, kommentiert Anna-Lou die Entscheidung des AStA. Um dem Ganzen ein Ende zu bereiten, fasste das Parlament den Beschluss bei der nächstmöglichen Sitzung im Oktober einfach selbst neu, was letzten Endes aber auch vollkommen egal ist. Vielleicht gehen die Studierenden ab jetzt besser alle zu Fuß.

von Luise Fechner

Foto: Luise Fechner